Gestern Abend, kurz nach 18 Uhr, wurde im Willy-Brandt-Haus in Berlin das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorstandes bekannt gegeben.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben das Vertrauen von rund 53 % der Parteimitglieder erhalten, die an der Befragung teilgenommen haben. Damit werden sie am kommenden Wochenende auf dem Bundesparteitag in Berlin vom amtierenden Parteivorstand für den Parteivorsitz vorgeschlagen.
Weitere Informationen zur Mitgliederbefragung finden sich hier:
Weitere Informationen zum Bundesparteitag finden sich u.a. hier:
https://www.spd.de/service/termine/
Wir gratulieren beiden ganz herzlich, möchten uns aber auch bei allen anderen Kandidatinnen und Kandidaten bedanken, die für das "schönste Amt neben dem Papst" (Franz Müntefering) ins Rennen gegangen sind. Das ist nicht selbstverständlich und schon gar nicht in der heutigen Zeit.
Heute dann fiel die zweite wichtige Entscheidung dieses ersten Adventswochenendes. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag in Sachsen zwischen CDU, Grünen und uns Sozialdemokraten. Was die drei Vertragspartner da verhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen. So sind viele Dinge dabei, für die wir uns als SPS Markkleeberg auch vor aktiv Ort eingesetzt haben: Gemeinschaftsschule, Bürgerbudgets, sozialer Wohnungsbau, Absenkung der Quoren für Volksanträge und Volksbegehren, mehr Polizei u.a. zur Erhöhung des Streifendienstes, Anhebung und Dynamisierung der Kitapauschale, Stärkung des Ehrenamtes v.a. im Sport.
Man könnte hier noch weitere Dinge aufzählen. Doch das Wichtigste zum Koalitionsvertrag kann man hier selbst nachlesen:
https://www.spd-sachsen.de/koalitionsvertrag-2019/
Zudem kann man sich am Mittwoch (4.12.) um 19 Uhr zur Regionalkonferenz für die Region Nordwestsachsen zum Koalitionsvertrag informieren. Diese Veranstaltung findet statt im
Galerieraum im BürgerInnenbüro von Daniela Kolbe
Rosa-Luxemburg-Str. 19/21
Dirk Panter und Petra Köpping sind für diese gemeinsame Runde angekündigt worden.
Insgesamt hat dieses Wochenende unser sozialdemokratisches Selbstbewusstsein wieder gestärkt. Es geht weiter voran in unserem Land und sozialdemokratische Inhalte werden dabei nicht zu kurz kommen.
