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    Gestern Abend, kurz nach 18 Uhr, wurde im Willy-Brandt-Haus in Berlin das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl des Parteivorstandes bekannt gegeben.

    Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben das Vertrauen von rund 53 % der Parteimitglieder erhalten, die an der Befragung teilgenommen haben. Damit werden sie am kommenden Wochenende auf dem Bundesparteitag in Berlin vom amtierenden Parteivorstand für den Parteivorsitz vorgeschlagen.

    Weitere Informationen zur Mitgliederbefragung finden sich hier:

    https://unsere.spd.de/home/?

    Weitere Informationen zum Bundesparteitag finden sich u.a. hier:

    https://www.spd.de/service/termine/

    Wir gratulieren beiden ganz herzlich, möchten uns aber auch bei allen anderen Kandidatinnen und Kandidaten bedanken, die für das "schönste Amt neben dem Papst" (Franz Müntefering) ins Rennen gegangen sind. Das ist nicht selbstverständlich und schon gar nicht in der heutigen Zeit.

    Heute dann fiel die zweite wichtige Entscheidung dieses ersten Adventswochenendes. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag in Sachsen zwischen CDU, Grünen und uns Sozialdemokraten. Was die drei Vertragspartner da verhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen. So sind viele Dinge dabei, für die wir uns als SPS Markkleeberg auch vor aktiv Ort eingesetzt haben: Gemeinschaftsschule, Bürgerbudgets, sozialer Wohnungsbau, Absenkung der Quoren für Volksanträge und Volksbegehren, mehr Polizei u.a. zur Erhöhung des Streifendienstes, Anhebung und Dynamisierung der Kitapauschale, Stärkung des Ehrenamtes v.a. im Sport.

    Man könnte hier noch weitere Dinge aufzählen. Doch das Wichtigste zum Koalitionsvertrag kann man hier selbst nachlesen:

    https://www.spd-sachsen.de/koalitionsvertrag-2019/

    Zudem kann man sich am Mittwoch (4.12.) um 19 Uhr zur Regionalkonferenz für die Region Nordwestsachsen zum Koalitionsvertrag informieren. Diese Veranstaltung findet statt im 

    Galerieraum im BürgerInnenbüro von Daniela Kolbe

    Rosa-Luxemburg-Str. 19/21

    Dirk Panter und Petra Köpping sind für diese gemeinsame Runde angekündigt worden.

    Insgesamt hat dieses Wochenende unser sozialdemokratisches Selbstbewusstsein wieder gestärkt. Es geht weiter voran in unserem Land und sozialdemokratische Inhalte werden dabei nicht zu kurz kommen.

    Die SPD-Stadtratsfraktion beteiligt sich am STADTRADELN, an welchem die Stadt Markkleeberg im Zeitraum vom 31.08. - 20.09.2019 zum nunmehr dritten Mal teilnimmt, wieder mit einem eigenen Team. Dieses ist unterm dem Teamnamen „SPD-Stadtratsfraktion“ zu finden. Dazu erklärt Sebastian Bothe, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Vorsitzender des Ortsvereins SPD Markkleeberg:

    „Wir freuen uns bereits auf diesen weiteren Jahreshöhepunkt für unsere Stadt. Da wir so einige Radfahrende unter uns haben, ist unsere Stadtratsfraktion und unser Ortsverein natürlich wieder mit einem eigenen Team - „SPD Markkleeberg“ - dabei. Selbstverständlich darf jede und jeder gern in unserem Team mitfahren - ganz egal, ob das Rad beruflich, privat oder sportlich, häufig oder nur gelegentlich genutzt wird. Alle sind herzlich willkommen, um mit uns zusammen für unsere Stadt Markkleeberg fleißig Kilometer zu sammeln.

    Die gefahrenen Kilometer werden auf der STADTRADELN-Website im Internet in ein persönliches Kilometer-Buch eingetragen. Es zählt also jeder Kilometer - für jeden Teilnehmenden selbst, aber auch für uns als Team, für Markkleeberg als Teilnehmerkommune und natürlich für unsere Umwelt. Wichtig auf: Die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldungen können unter https://www.stadtradeln.de/markkleeberg/ vorgenommen werden. Auf dieser Website finden sich zudem alle wesentlichen Informationen rund ums STADTRADELN.“

    Eine Woche sind die Kommunalwahlen in Sachsen nun her. In der vergangenen Woche haben wir die Ergebnisse intensiv ausgewertet.
    Fazit: Die Ergebnisse sind überwiegend nicht gut. Dennoch muss man sie differenziert betrachten und hinter die nackten Zahlen schauen.

    (1) Bei der Stadtratswahl haben wir 23,8% der Wählerstimmen erhalten. Damit liegen wir weit über dem sächsischen Schnitt, haben aber im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren 9,4 % verloren. Auch was die Mandatszahl betrifft, so reduziert sich diese von neun auf sechs Stadträte. Das macht das Gestalten im Stadtrat künftig etwas schwieriger.
    Dennoch haben wir das absolute Stimmenergebnis nahezu halten können (2019: 8.868 Stimmen, 2014: 8.920 Stimmen, also gerade einmal minus 52 Stimmen). Auch haben wir erneut beide Ortschaftsratswahlen in Gaschwitz (51,3%, 6 Sitze) und in Wachau/Auenhain (41,6%, 2 Sitze) gewinnen können. Aber: Wir profitierten im Gegensatz zu den anderen Parteien nicht von der um 17% höher liegenden Wahlbeteiligung. Hier dürfte der Bundestrend, das Thema Klimaschutz sowie die bei einem bestimmten Teil der Bevölkerung verbreitete Protest - bzw. "Wir brauchen eine Veränderung"-Haltung eine entscheidende Rolle gespielt haben.

    (2) Die Kreistagswahlen haben wir erneut gewonnen, mit 27,9 % sogar recht deutlich. Unser Oberbürgermeister Karsten Schütze hat dabei mit 7.656 Stimmen ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Dafür kann man ihm nur gratulieren!

    (3) Unserer Performance im Wahlkampf auf kommunaler Ebene war sehr engagiert und wurde von einer richtig guten Truppe geführt. Viele haben bis auf die letzten Meter um jede Stimme gekämpft. Deshalb allen ein herzlicher Dank, die daran mitgewirkt haben!

    (4) Herzliche Gratulation natürlich an allen Gewählten:
    Rolf Müller, Constanze Ambrosch, Sebastian Bothe, Frank Zieger, Evelin Müller und Rainer Leipnitz werden uns künftig im Stadtrat vertreten, Karsten Schütze, Sebastian Bothe und Evelin Müller im Kreistag. Hinzu kommen die Ortschaftsräte in Gaschwitz um den Ortschaftsratsvorsitzenden Günter Schwarze und in Wachau/Auenhain um den Ortschaftsratsvorsitzenden Andreas Köhler.

    Herzlich bedanken möchten wir uns abschließend bei allen, die in den vergangenen Wochen und Monaten für eine starke Sozialdemokratie in Markkleeberg und im Landkreis gekämpft haben, allen voran unseren 21 Stadtratskandidat/innen, 9 Kreistagskandidat/innen und insgesamt 10 Ortschaftsratskandidat/innen.

    Und natürlich herzlichen Dank an alle Menschen, die uns mit ihren Stimmen ihr Vertrauen geschenkt haben.

    Wir gehen den Weg der an der Sache orientierten konstruktiven Zusammenarbeit im Stadtrat weiter. Das haben die Menschen in unserer Stadt verdient, denn dafür haben sie uns gewählt.

    Am Montag, den 19. August, hat der Ortsverein SPD Markkleeberg einstimmig Petra Köpping und Boris Pistorius als Kandidatenduo für den Bundesvorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) nominiert.

    Dazu erklärt Sebastian Bothe, Vorsitzender des Ortsvereins SPD Markkleeberg:

    „Wir sind überaus erfreut über die Bewerbung Petra Köppings und Boris Pistorius für den Bundesvorsitz der SPD als Doppelspitze. Beide sind aus unserer Sicht hervorragend dafür geeignet, verfügen sie doch über langjährige kommunalpolitische Erfahrungen und sind seit einiger Zeit auch in Landesregierungen in Verantwortung für die Menschen eines Bundeslandes. Sie wissen, wo den Menschen der Schuh drückt, was sie bewegt und was sich verbessern muss.

    Petra Köpping, seit vielen Jahren aktives Mitglied unseres Markkleeberger SPD-Ortsvereins, kennen wir zudem als sehr engagierte Frau, die den Kontakt mit Menschen sucht, Ihnen eine Stimme verleiht und Dinge anpackt, wo andere nur reden. Sie ist eine starke ostdeutsche Stimme, die in der gesamtdeutschen politischen Landschaft Gehör findet. Eine Frau aus dem Osten für den Osten - wie einst Regine Hildebrandt. Aber auch eine Frau, die stets das Gesamte im Blick hat und deswegen auch die bundesdeutsche SPD wieder auf Kurs bringen wird.“

    Sachsen beginnt als eines der ersten Bundesländer mit der Umsetzung des DigitalPakts Schule. „Unsere Große Kreisstadt Markkleeberg wird als Schulträger rund 1,16 Millionen Euro für eine moderne digitale Infrastruktur erhalten“, erklärt Rolf Müller, Spitzenkandidat der SPD für den Markkleeberger Stadtrat. „Die SPD hat in Bund und Land dafür gesorgt, dass der DigitalPakt Schule zu Stande gekommen ist. Als Stadtrat werde ich die Umsetzung vor Ort gern begleiten und darauf achten, welche Bedürfnisse die jeweiligen Schulen haben. Für die Zukunft ist es zudem wichtig, gemeinsame Standards für die digitale Ausstattung unserer Schulen zu verabreden und dauerhafte Lösungen für die Wartung der IT zu finden."

    „Die Gelder werden sehr helfen, die digitale Infrastruktur an unseren Schulen zu verbessern. Dieser technische Teil ist jedoch nur die halbe Miete", so Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.“ Wir müssen sicherstellen, dass die neue Technik genutzt wird.  Zur schnellen Umsetzung gehört deshalb auch eine Strategie für die Qualifizierung der Lehrkräfte. Medienbildung muss verpflichtend in der Lehrerbildung verankert werden, der Freistaat muss außer­dem eine Schul-Cloud bereit stellen und Open Educational Resources (OER) fördern. All das ist klare Länderaufgabe, daher hat das Kultusministerium hier noch wichtige Hausaufgaben zu erledigen.“

    Hintergrund:

    Bis 2024 stehen den öffentlichen und freien Schulen in Sachsen insgesamt 250 Millionen Euro für digitale Ausstattungen wie Verkabelung oder WLAN-Netzwerke, interaktive Tafeln oder Displays sowie Laptops, Notebooks und Tablets zur Verfügung. Jeder Schulträger bekommt ein festes Budget, das von der Anzahl der Klassen, Art und Zügigkeit der Schulen abhängt. Antragsfrist für die Schulträger ist der 30. Juni 2020. Zuvor muss an jeder Schule ein Medienbildungskonzept inklusive Fortbildungsplan für die Lehrkräfte erstellt und ein Medienentwicklungsplan erarbeitet werden.

    Informationen des BMBF: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.php

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    SPD Markkleeberg
    www.SPD-Markkleeberg.de

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